Terms and Conditions (TAC), as of 2nd July 2010
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB), Stand 2. Juli 2010
§ 1 Geltungsbereich
§ 2 Vertragspartner
§ 3 Angebot des Kunden und Annahme durch die IOSPIRIT GmbH (Vertragsschluss)
§ 4 Preise, Versandkosten
§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung
§ 6 Zahlungsbedingungen
§ 7 Vierzehntägiges Widerrufsrecht für Privatkunden
§ 8 Keine Weiterveräußerung von Lizenzen von Downloadversionen
§ 9 Bereitstellungs- und Lieferzeiten
§ 10 Eigentumsvorbehalt
§ 11 Gewährleistung und Haftung
§ 12 Datenschutz
§ 13 Besondere Regelung für Unternehmer
§ 14 Schlussbestimmungen
§ 1 Geltungsbereich
Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle zwischen der IOSPIRIT GmbH und ihren Kunden über den IOSPIRIT Online Store zu Stande gekommenen Geschäftsbeziehungen. Ohne ausdrückliche, schriftliche Zustimmung seitens der IOSPIRIT GmbH finden Allgemeine Geschäftsbedingungen des Kunden keine Anwendung.
§ 2 Vertragspartner
Vertragspartner für den Kunden ist die IOSPIRIT GmbH, Am Feldacker 4, 91154 Roth. Weitere Daten zur IOSPIRIT GmbH: Amtsgericht Nürnberg HRB 21960, USt-IdentNr. DE814155344, Tel. 09171 / 827831, Fax: 09171 / 827832, Email: info@iospirit.com, Geschäftsführer: Felix Schwarz. Vertretungen in anderen EU-Mitgliedsstaaten oder weltweit bestehen nicht.
§ 3 Angebot des Kunden und Annahme durch die IOSPIRIT GmbH (Vertragsschluss)
Gibt der Kunde eine Bestellung auf, so stellt diese ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages an die IOSPIRIT GmbH dar. Der Eingang und Inhalt der Bestellung wird dem Kunden von der IOSPIRIT GmbH per Email mitgeteilt. Mit der Zusendung dieser Eingangsbestätigung kommt noch kein Kaufvertrag zustande. Die Annahme des Angebots des Kunden erfolgt hingegen wahlweise erst durch eine Auftragsbestätigung per Email, die Bereitstellung der Ware zum Download oder die Zusendung der Ware. Der Kunde ist fünf Werktage an sein Angebot gebunden. Die IOSPIRIT GmbH kann bei Nichtverfügbarkeit eines bestellten Produkts vom Vertrag zurücktreten. In diesem Fall wird sie den Kunden unverzüglich informieren und vom Kunden bereits erbrachte Leistungen zurückerstatten.
§ 4 Preise, Versandkosten
Alle auf der Website angegebenen Preise enthalten für Kunden innerhalb der Europäischen Union die gesetzliche, deutsche Mehrwertsteuer. Für Kunden außerhalb der Europäischen Union gelten die gleichen Endpreise, enthalten aber keine Mehrwertsteuer. Bei Postversand der bestellten Ware (nur bei ausdrücklich entsprechend gekennzeichneter Ware möglich) verstehen sich alle Preise zzgl. Versandkosten, deren Höhe sich nach dem Zielort richten und die der Kunde mit einem Klick auf den entsprechenden Link beim Produktpreis oder innerhalb des Warenkorbs vor der Bestellung in Erfahrung bringen kann.
§ 5 Aufrechnung, Zurückbehaltung
Der Kunde kann nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenansprüchen aufrechnen. Der Kunde kann sich nur insoweit auf ein Zurückbehaltungsrecht berufen, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.
§ 6 Zahlungsbedingungen
Die IOSPIRIT GmbH ermöglicht die Zahlung per Kreditkarte, PayPal, Überweisung sowie per Zusendung von Euro-Bargeld. Innerhalb Deutschlands besteht weiterhin die Möglichkeit der Zusendung eines Verrechnungsschecks sowie - ausschließlich bei postalischer Zustellung der Bestellung - Nachnahme. Bei Nachnahme erhebt der Zusteller vor Ort zusätzlich zu dem von der IOSPIRIT GmbH in Rechnung gestellten Betrag eine Nachnahmegebühr von derzeit 2 Euro. Sollte bei Bestellungen mit einer Vorkasse-Zahlungsart (also den Zahlungsarten Überweisung, PayPal, Euro-Bargeld und Verrechnungsscheck) nach 14 Tagen keine Zahlung empfangen worden sein, behält sich die IOSPIRIT GmbH das Recht vor, die entsprechende Bestellung zu annulieren.
Der Empfang einer direkt an die IOSPIRIT GmbH gerichteten Überweisung benötigt innerhalb Deutschlands 1-3 Werktage, innerhalb Europas maximal 7 Werktage.
§ 7 Vierzehntägiges Widerrufsrecht für Privatkunden
Die Bestimmungen des gesamten § 7 sind ausschließlich auf Vertragsverhältnisse anzuwenden, bei denen der Kunde Verbraucher im Sinne des § 13 BGB ist, also eine natürliche Person, die das Rechtsgeschäft zu einem Zwecke abschließt, der weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden kann.
- Begin der Widerrufsbelehrung -
Widerrufsrecht
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB). Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs. Der Widerruf ist zu richten an: IOSPIRIT GmbH, Am Feldacker 4, 91154 Roth, Telefax 09171 / 827832, E-Mail: info@iospirit.com.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung, für uns mit deren Empfang.
- Ende der Widerrufsbelehrung -
Ausschluss des Widerrufs gemäß BGB §312d IV Nr. 1 und 2
Das Widerrufsrecht besteht, soweit nicht ein anderes bestimmt ist, nicht bei Fernabsatzverträgen
- zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde,
- zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt worden sind,
§ 8 Keine Weiterveräußerung von Lizenzen von Downloadversionen
Für per Download überlassene Software wird dem Nutzer ein einfaches, nicht-exklusives, nicht weiter abtretbares Nutzungsrecht eingeräumt. Eine Weiterveräußerung von Downloadversionen ist untersagt.
§ 9 Bereitstellungs- und Lieferzeiten
Der Zugang zu Downloadversionen wird in der Regel innerhalb weniger Minuten nach dem vollständigen Empfang der Zahlung der zum Download zugehörigen Bestellung bereitgestellt. In Ausnahmefällen, z.B. im Falle vom System beanstandeter Kundendaten, ist jedoch eine Verzögerung von bis zu 48h möglich.
Die Lieferzeit für physische Lieferungen ausreichend auf Lager vorhandener Produkte beträgt innerhalb Deutschlands 1-5 Werktage, für alle anderen Ziele 2-28 Tage.
§ 10 Eigentumsvorbehalt
Alle von der IOSPIRIT GmbH gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung und dem Ausgleich aller Ansprüche aus dem Vertragsverhältnis das Eigentum der IOSPIRIT GmbH.
§ 11 Gewährleistung und Haftung
Verändert der Kunde die gelieferte Software oder lässt sie durch einen Dritten verändern, entfallen die Gewährleistungsansprüche, es sei denn, der Kunde kann nachweisen, dass der aufgetretene Fehler nicht auf die Änderung zurückzuführen ist.
Die IOSPIRIT GmbH haftet nur für Schäden, die durch schuldhafte Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht verursacht wurden, wobei die Haftung der IOSPIRIT GmbH in diesem Fall auf den vertragstypischen Schaden begrenzt ist, der für die IOSPIRIT GmbH bei der Entstehung vorhersehbar war.
Der Kunde ist für eine regelmäßige Sicherung seiner Datenbestände selbst verantwortlich. Eine Haftung der IOSPIRIT GmbH für den Verlust von Daten, der durch ein solches Backup vermieden hätte werden können, wird daher ausgeschlossen.
§ 12 Datenschutz
Die IOSPIRIT GmbH verarbeitet die Daten des Kunden im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen. Eine Weitergabe der Kundendaten an Dritte findet nicht statt, außer wenn dazu eine gesetzliche Verpflichtung besteht oder dies zur Erfüllung eines mit dem Kunden geschlossenen Vertrages erforderlich ist (Beispiele: Transportunternehmen, Dienstleistungspartner wie z.B. Kreditkartenunternehmen, Finanzamt, ..). Die Email-Adresse des Kunden wird von der IOSPIRIT GmbH ausschließlich im Rahmen der Bestellungsabwicklung, bei wichtigen Mitteilungen im Zusammenhang mit früheren Bestellungen, Nachfragen und zur Beantwortung von Anfragen sowie für vom Kunden ausdrücklich bestellten und erwünschten Diensten (Beispiele: Forum, Lizenzcode- und Passwort-Mailer, Newsletter, ..) der IOSPIRIT GmbH Website verwendet. Die IOSPIRIT GmbH speichert die Daten der Bestellung des Kunden, stellt diesem diese in seinem persönlichen Account zur Verfügung und schickt sie ihm im Rahmen der Bestellabwicklung per Email zu. Bei Kreditkartenzahlungen werden die Kreditkartendaten des Kunden vom Abrechnungsdienstleister 1&1 iPayment gespeichert. Die IOSPIRIT GmbH speichert in ihrer Buchhaltung lediglich bereits verkürzte Transaktionsdaten. Eine Speicherung der vollständigen Kreditkartennummer des Kunden durch die IOSPIRIT GmbH findet nicht statt. Für das Funktionieren vieler Dienste der Website ist das Setzen eines Cookies oder die Verwendung einer Session ID als Bestandteil der URL erforderlich. Die Cookies und Session IDs werden dabei ausschließlich für das Funktionieren der Dienste der Website genutzt und werden nicht dazu verwendet, das Benutzerverhalten zu verfolgen oder zu analysieren. Der Kunde kann in seinem Browser das Setzen dieser Cookies jederzeit unterbinden und bereits gesetzte Cookies entfernen. Weitere Daten zum Datenschutz auf dieser Website können auf einer eigens dafür eingerichteten Seite abgerufen werden. Bei Fragen zur Erhebung, Verarbeitung oder Nutzung seiner personenbezogenen Daten, bei Auskünften, Berichtigung, Sperrung oder Löschung von Daten sowie Widerruf erteilter Einwilligungen wendet sich der Kunde bitte an: IOSPIRIT GmbH, Am Feldacker 4, 91154 Roth, Telefax 09171 / 827832, E-Mail: info@iospirit.com.
§ 13 Besondere Regelung für Unternehmer
Für Verträge mit Unternehmen, Vollkaufleuten, Kunden ohne allgemeinen inländischen Gerichtsstand sowie juristischen Personen des öffentlichen Rechts und öffentlich- rechtlichen Sondervermögens wird als Gerichtsstand für alle sich aus dem Vertrag ergebenden Rechtsstreitigkeiten, einschließlich Wechsel- und Scheckklagen Nürnberg (Deutschland) als alleiniger Gerichtsstand vereinbart. Die IOSPIRIT GmbH kann jedoch wahlweise auch den allgemeinen Gerichtsstand des Kunden wählen.
§ 14 Schlussbestimmungen
Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer Bestimmungen dieser Bedingungen berührt die Wirksamkeit der übrigen nicht. Anstelle der unwirksamen Bestimmung gelten die einschlägigen gesetzlichen Vorschriften. Es gilt ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss der Vorschriften des UN-Kaufrechts (Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf, "United Nations Convention on Contracts for the International Sale of Goods", "CISG").